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La Palma politisch (01/08)  
   
 

Ganz ohne ein bisschen über den Inselhorizont hinaus zu sehen sollte man unsere politische Landschaft auch nicht schildern. – La Palma gehört zu den Kanarischen Inseln, welche in zwei Provinzen unterteilt sind, Santa Cruz de Tenerife und Las Palmas de Gran Canaria. – Beide Provinzen zusammen bilden die autonome Region Kanarische Inseln und wählen auch als Gesamtheit ihre Regierung, das „Gobierno de Canarias“. – Dabei wechselt alle vier Jahre der Sitz des Parlamentspräsidenten zwischen den beiden Hauptstädten der Inseln Tenerifes und Gran Canarias, das Parlament selbst befindet sich in Santa Cruz de Tenerife. – Regiert werden die Kanarischen Inseln aus einer Koalition der Regionalisten der „CC“ - Coalición Canaria (23%) und der „PP“ Partido Popular (20%) gegen die Opposition der meist gewählten Partei der PSOE - Partido Socialista Obrero Español (34%). – Die Zahlen in Klammern geben die Ergebnisse der letzten Kommunalwahlen wieder. – Regierungspräsident ist seit dem Juni 2007 Paulino Rivero von der „CC“ und der erste Stellvertreter José Manuel Soria von der „PP“. – Alle 7 Inseln haben darüber hinaus noch eigene Inselparlamente, die „Cabildos Insulares“, mit einem eigenen Präsidenten und kompletter Regierungsmannschaft für alle Ressorts, die allerdings nur untergeordnete Entscheidungen alleine ohne Konsultation der Provinzregierung entscheiden können. – Danach gibt es auf La Palma noch 14 Gemeinden, welche alle eigene Rathäuser führen, die „Ayuntamientos“ genannt werden.

 
   
   

Dabei muss man beachten, dass politisch und verwaltungstechnisch auf den Kanaren die Gemeinden sowohl die Aufgaben eines Stadtrates sowie eines Kreistages ausüben. – Auf La Palma begegnen uns politisch bedeutend genau die drei Parteien wieder, die auch im Provinzparlament vertreten sind, wobei hier auf La Palma die Coalición Canaria das Inselparlament in absoluter Mehrheit beherrscht, aber eine Koalition mit der Partido Popular aus Respekt vor der regional geführten Koalition führt. – Inselpräsident La Palma ist José Luis Perestelo von der „CC“ der seit 1983 politisch tätig ist und ab 1996 das höchste politische Inselamt ausfüllt. – In den 14 Gemeinden gibt es je nach Einwohneranzahl 9 bis 21 Stadträte, die auch alle vier Jahre neu gewählt werden. – Auch hier besitzt die Coalición Canaria eine Mehrheit, lediglich in 5 Gemeinden ist sie nicht an der Zusammensetzung des Stadtrates beteiligt, das sind El Paso, Breña Alta, Puntagorda und Puntallana und Garafía.

 
   
   
   

Um das Stimmungsverhältnis mal in Zahlen auszudrücken: Die Coalición Canaria hat in den 14 Gemeinden insgesamt 80 Ratsposten inne, die Sozialisten der PSOE immerhin noch 58 und die Bürgerlichen der Partido Popular kommen nur noch auf 19 Sitze. – Den Niedergang der Partido Popular auf La Palma kann man auch noch mit dem Auftauchen einer neuen Gruppierung erklären, der CCN (Centro Canario Nacionalista), die sich zwar als Hüter des politischen Vakuums sieht welches da „Mitte“ heißt, zum großen Teil aber aus ehemaligen Parteigängern der Partido Popular besteht und auch in deren Wählerpotential ordentlich geräubert hat. – Allerdings hat die CCN zwar insgesamt 6 Stadtratsposten erringen können, hat aber den Sprung ins Inselparlament verfehlt. – Eine weitere kleine Partei, welche in den Kommunalwahlen von 2003 noch mit Achtungserfolgen Furore machen konnte, ist inzwischen fast gänzlich verschwunden, die INPA (Iniciativa por La Palma), hauptsächlich aus Ex-Mitgliedern der PSOE entstanden, hat nur noch 3 Ratsposten ergattern können und inzwischen sind fast alle aktiven Posten dieser Partei zur Gruppierung NC (Nueva Canarias) abgewandert, die bislang auf La Palma noch nicht vertreten war.